Herzlich willkommen!

das Umweltrecht ist ein Rechtsgebiet, das eigentlich aus einen Bedarf an Schutz der Umwelt heraus entstanden ist und über kein eigenes autarkes Gesetzesgefüge verfügt. Trotz einiger Bemühungen in den letzten Jahren gibt es in Deutschland bis heute insbesondere kein Umweltgesetzbuch, so dass Umweltrecht bis heute eher als eine Art Sammlung an Rechtsfragmenten unterschiedlicher Gesetze anzusehen ist, die gemeinsam haben, dass sie typischer Weise die Interessen der Umwelt tangieren.

In der politischen Diskussion werden traditionell vom rechten Lager Umweltbelangelegenheiten eher berücksichtigt, wenn unmittelbar auch wirtschaftliche Aufgaben mit erfüllt werden und ansonsten vor allem an ihren Kosten gemessen. Dagegen sind die Grünen aus einer Umweltbewegung heraus entstanden und damit zumindest was ihre Grundfeste angeht diesen Interessen stärker verbunden. Die politische Linke widmet sich augenscheinig auch leichter den Umweltthemen, das weniger aus der fundamentalen Verbundenheit heraus als aus einer Interessenabwägung vor der Gewissheit, dass wir von unserem Ökosystem abhängig sind und Umweltschutz auch Lebensqualität für alle bedeutet.

In den letzten Jahrzehnten gab es zahlreiche Ansatzpunkte die in der Politik insgesamt eine Zuwendung zu mehr Umweltschutz erwarten lässt. Beginnend mit dem Waldsterben in den 70ern, dem Ozonloch, der Erderwärmung und der Einsicht, dass der CO2 Ausstoß gesenkt werden muss und zuletzt nach der Medienberichterstattung des Atomunglücks in Fukushima wird deutlich, dass UMWELT nicht etwas ist, was ein Rechtsverhältnis zwischen einzelnen Rechtspersonen darstellt sondern Umwelt ist de facto ein eigenes Schutzgut, das seiner selbst wegen und ganz langfristig und unabhängig von Einflüssen die in Legislaturperioden gemessen werden können geschützt werden muss.

Auf dieser Seite wollen wir die bestehenden gesetzlichen Regelungen zum Umweltrecht aufzeigen und insbesondere auch neuere Regelungen besprechen, die den letztgenannten globalen Zielen entsprechen sollen.

Münster im Sommer 2011

RA Michael Guck